/ Fachtagung in Saarbrücken zum Thema „Förderrechtliche Abrechnung der Sanierungsmaßnahmen in der Städtebauförderung“- Ein voller Erfolg

In Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Inneres und Sport und dem saarländischen Gutachterausschuss richtete die DSK-BIG am 9. Mai 2017 eine erste Fachtagung in Saarbrücken zu dem Themenfeld „Förderrechtliche Abrechnung der Sanierungsmaßnahmen in der Städtebauförderung“ aus.

Im Saarland wurden seit Beginn der Städtebauförderung 124 Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen durchgeführt. Nachdem das Programm für städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen 2013 durch den Bund förderrechtlich abgeschlossen wurden, sind die Kommunen dazu aufgefordert ihre Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen als Gesamtmaßnahme abzurechnen.

Bisher wurden jedoch lediglich ca. 14 Prozent dieser Maßnahmen abgerechnet – über 100 Maßnahmen bestehen noch. Dies zeigt deutlich die erhöhte Dringlichkeit des Themas für die Kommunen.

Daher wurde die DSK-BIG 2016 vom Ministerium für Inneres und Sport, die auch Partner der Fachtagung sind, beauftragt, die Vorbereitungsarbeit für die rechtliche und förderrechtliche Abrechnung durchzuführen. Im Rahmen dieser Tätigkeit wurde deutlich, dass viele Themen des Sanierungsrechtes und der Städtebauförderung in den Kommunen einen erhöhten Klärungsbedarf haben. Die Fachtagung sollte eine Möglichkeit bieten das komplexe Thema noch einmal ausgiebig zu beleuchten, Erfahrungen auszutauschen und zu Diskussionen anzuregen.

Die Veranstaltung fand in den Räumlichkeiten des Victors Residenz Hotels in Saarbrücken statt und fand großen Zuspruch. Insgesamt etwa 90 interessierte Gäste aus den Kommunen und anderen Gutachterausschüssen folgten der Einladung der DSK-BIG. Die angebotenen Fachvorträge zu unterschiedlichen Teilthemen der förderrechtlichen Abrechnung von Sanierungsmaßnahmen fanden großen Anklang bei den Teilnehmern. Insbesondere das Thema der Ausgleichsbetragsermittlung und die Anwendbarkeit des Bagatellfalls regten interessante Diskussionen zwischen den Gästen an.

Im Laufe der Veranstaltung entstanden zu den jeweiligen Fachthemen angeregte Unterhaltungenzwischen den unterschiedlichen Vertretern. Das Feedback der Teilnehmer auf die Veranstaltung war durchweg sehr positiv.